1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen, die Pflegedienst Respekt (Blumenau 8, 22089 Hamburg) gegenüber seinen Kunden erbringt. Dazu gehören Leistungen der Pflegeversicherung nach SGB XI, Leistungen der Krankenversicherung nach SGB V sowie frei vereinbarte Leistungen.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Pflegedienst Respekt stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungen und Leistungsumfang
2.1 Pflegedienst Respekt erbringt Leistungen der Pflegeversicherung gemäß den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches XI (SGB XI).
2.2 Pflegedienst Respekt erbringt Leistungen der Krankenversicherung gemäß den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches V (SGB V).
2.3 Darüber hinaus können zusätzliche, frei vereinbarte Leistungen erbracht werden. Diese werden individuell mit dem Kunden vereinbart und in einem separaten Vertrag festgehalten.
3. Vertragsschluss
3.1 Der Vertrag zwischen dem Kunden und Pflegedienst Respekt kommt durch die Unterzeichnung eines Pflegevertrages zustande.
3.2 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
4. Vergütung und Abrechnung
4.1 Die Vergütung für die erbrachten Leistungen richtet sich nach den jeweils gültigen Sätzen der Pflegeversicherung (SGB XI) und der Krankenversicherung (SGB V).
4.2 Für frei vereinbarte Leistungen wird eine separate Vergütung vereinbart.
4.3 Die Abrechnung erfolgt monatlich. Pflegedienst Respekt stellt dem Kunden eine detaillierte Rechnung über die erbrachten Leistungen aus.
4.4 Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug fällig.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Erbringung der Pflegeleistungen erforderlichen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
5.2 Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die Pflegekräfte ungehinderten Zugang zu den Räumlichkeiten haben, in denen die Pflegeleistungen erbracht werden sollen.
6. Haftung
6.1 Pflegedienst Respekt haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter verursacht wurden.
6.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet Pflegedienst Respekt nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7. Vertragsdauer und Kündigung
7.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
7.2 Beide Vertragsparteien können den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen.
7.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Datenschutz
8.1 Pflegedienst Respekt erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung und unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen.
8.2 Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen und deren Berichtigung, Löschung oder Sperrung zu verlangen.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
9.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Pflegedienst Respekt.